Die Behandlung Des «Mephisto-Falles>> Als Beispiel Fur Die Problematik Der Vollstreckung Von Bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen

Die Behandlung Des «Mephisto-Falles>> Als Beispiel Fur Die Problematik Der Vollstreckung Von Bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen Synopsis

Angesichts der herausragenden Stellung des BVerfG stellt sich auch die Frage nach der Vollstreckbarkeit seiner Entscheidungen. Die Bedeutung dieser Entscheidungen ist unbestritten - ist aber auch ihre Umsetzung in die Verfassungsrealitaet gewaehrleistet? Nach allgemeiner Untersuchung dieser Frage wird der Problematik im einzelnen anhand der sogenannten Mephisto-Entscheidung (BVerfGE 30,173 ff.) nachgegangen.