Die Vereinbarkeit Von Regelungen Des Internationalen Steuerrechts Mit Dem Subventionsrecht Der Welthandelsorganisation

Die Vereinbarkeit Von Regelungen Des Internationalen Steuerrechts Mit Dem Subventionsrecht Der Welthandelsorganisation Synopsis

Diese Untersuchung befasst sich mit den Ueberschneidungsbereichen von Internationalem Steuerrecht und dem WTO-Subventionsrecht. Hierzu werden zunaechst die Tatbestandsmerkmale steuerlicher Subventionen im Sinne des WTO-Subventionsuebereinkommens abgeleitet, um hieran verschiedene Vorschriften des Internationalen Steuerrechts auf ihre Vereinbarkeit mit dem WTO-Subventionsrecht zu pruefen. Um das Risiko unendlicher Fallkonstellationen mit rechtsdogmatisch geringer Aussagekraft zu vermeiden, werden keine steuerlichen Spezialfaelle, sondern Massnahmen untersucht, die sich in vielen originaer innerstaatlichen oder abkommensrechtlichen Vorschriften finden und deren potentiell subventiver Charakter sich mitunter nicht auf den ersten Blick offenbart. Hinsichtlich dieser Massnahmen werden die Grenzen aufgezeigt, die dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung seines Steuersystems im Bereich des Internationalen Steuerrechts durch das Subventionsrecht der WTO gesetzt sind.