Der So Genannte Sachlichkeitsgrundsatz Im Lauterkeitsrecht

Der So Genannte Sachlichkeitsgrundsatz Im Lauterkeitsrecht Synopsis

Nach Jahrzehnten der Stagnation ist das deutsche Lauterkeitsrecht nunmehr in Bewegung. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwieweit althergebrachte Wertungen noch eine Rolle spielen. Ein Beispiel fuer eine solche Wertung ist der so genannte Sachlichkeitsgrundsatz. Diese Arbeit skizziert Ursprung, Inhalt und Entwicklung des Sachlichkeitsgrundsatzes und zeigt auf, dass dieser als Kriterium in der Rechtsprechung eine massgebliche Rolle gespielt hat und nach wie vor fuer die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Werbung fruchtbar gemacht wird. Im Anschluss werden im Rahmen einer umfangreichen Kritik die betraechtlichen Schwaechen dieses Kriteriums dargestellt und fuer eine Aufgabe des Sachlichkeitsgrundsatzes plaediert. Danach widmet sich die Arbeit dem neuen UWG und zeigt auf, dass der Sachlichkeitsgrundsatz im Lauterkeitsrecht hierdurch nicht etabliert worden ist.