Die Klageraufrechnung Im Prozess

Die Klageraufrechnung Im Prozess Synopsis

Diese Untersuchung befasst sich mit der Zulaessigkeit und den Rechtskraftwirkungen der Klaegeraufrechnung im Prozess. Sie stellt die unterschiedlichen Fallgruppen der Klaegeraufrechnung dar und analysiert die dazu ergangenen gerichtlichen Entscheidungen. Eine vom Klaeger ausserprozessual erklaerte, aber vom Beklagten prozessual geltend gemachte Aufrechnung nimmt entgegen hoechstrichterlicher Rechtsprechung an der Rechtskraftwirkung des § 322 II ZPO in unmittelbarer Anwendung teil. Eine besondere Rolle nimmt die Gegenaufrechnung des Klaegers ein. Das in § 396 l 1 BGB geregelte Prioritaetsprinzip wird durch §§ 396 l 2, 366 II BGB erheblich modifiziert. § 322 II ZPO ist bei der Klaegeraufrechnung analog anzuwenden. Fuer die Analogie sprechen die Zwecke des Zivilprozesses und der in Art. 3 GG und dem Prinzip prozessualer Chancengleichheit angelegte Grundgedanke der gleichen Verteilung von Chance und Risiko im Zivilprozess.