Die Schutzfahigkeit Von Zeichen Nach Dem Neuen Markengesetz

Die Schutzfahigkeit Von Zeichen Nach Dem Neuen Markengesetz Synopsis

Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europaeischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfaehigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hoer-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschluesse ausfuehrlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europaeische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate beruecksichtigt. Insgesamt fuehrte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfaehigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebeduerfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.