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Die Unvereinbarkeitserklarung Verfassungswidriger Steuergesetze

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About

Die Unvereinbarkeitserklarung Verfassungswidriger Steuergesetze Synopsis

Das Steuerrecht befindet sich im Umbruch. Aufgrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist anzunehmen, dass dieses kuenftig einen viel groesseren systembildenden Beitrag zur Fortentwicklung des Steuerrechts leisten wird. Verfassungsprozessual moeglich ist dies durch eine Unvereinbarkeitserklaerung, mit der es die Unvereinbarkeit eines Gesetzes mit der Verfassung aussprechen und den Gesetzgeber dazu anhalten kann, das verfassungswidrige Gesetz zu reformieren. Unvereinbarkeitserklaerungen von Steuergesetzen fuehren im Steuerverfahren zu grosser Unsicherheit, weil sowohl die Rechtsfigur der Unvereinbarkeitserklaerung als auch deren Rechtsfolgen fuer den Normanwender nicht hinreichend geklaert sind. Im ersten Teil werden die verfassungsprozessualen Grundlagen, im zweiten Teil die Folgen fuer das Steuerverfahren untersucht. Hierbei gelangt der Verfasser zu differenzierten Loesungen.

About This Edition

ISBN: 9783631481721
Publication date:
Author: Wilfried Herter
Publisher: Peter Lang Edition an imprint of Lang, Peter, GmbH, Internationaler Verlag der Wiss
Format: Paperback
Pagination: 190 pages
Series: Europaische Hochschulschriften : Reihe 2: Rechtswissenschaft
Genres: Economics, Finance, Business and Management
Public finance and taxation
Commercial law
Citizenship and nationality law
Local government law