Das Steuerrecht befindet sich im Umbruch. Aufgrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist anzunehmen, dass dieses kuenftig einen viel groesseren systembildenden Beitrag zur Fortentwicklung des Steuerrechts leisten wird. Verfassungsprozessual moeglich ist dies durch eine Unvereinbarkeitserklaerung, mit der es die Unvereinbarkeit eines Gesetzes mit der Verfassung aussprechen und den Gesetzgeber dazu anhalten kann, das verfassungswidrige Gesetz zu reformieren. Unvereinbarkeitserklaerungen von Steuergesetzen fuehren im Steuerverfahren zu grosser Unsicherheit, weil sowohl die Rechtsfigur der Unvereinbarkeitserklaerung als auch deren Rechtsfolgen fuer den Normanwender nicht hinreichend geklaert sind. Im ersten Teil werden die verfassungsprozessualen Grundlagen, im zweiten Teil die Folgen fuer das Steuerverfahren untersucht. Hierbei gelangt der Verfasser zu differenzierten Loesungen.
ISBN: | 9783631481721 |
Publication date: | 1st March 1995 |
Author: | Wilfried Herter |
Publisher: | Peter Lang Edition an imprint of Lang, Peter, GmbH, Internationaler Verlag der Wiss |
Format: | Paperback |
Pagination: | 190 pages |
Series: | Europaische Hochschulschriften : Reihe 2: Rechtswissenschaft |
Genres: |
Economics, Finance, Business and Management Public finance and taxation Commercial law Citizenship and nationality law Local government law |