Der Befangene Staatsanwalt Im Deutschen Strafverfahrensrecht

Der Befangene Staatsanwalt Im Deutschen Strafverfahrensrecht Synopsis

Anders als bei Richtern und Verwaltungsbeamten ist die Behandlung staatsanwaltschaftlicher Voreingenommenheit nicht ausdruecklich gesetzlich geregelt. Entsprechend umstritten sind die Fragen der Ausschliessung und Ablehnung eines Staatsanwaltes wegen Besorgnis der Befangenheit. Diese Arbeit naehert sich der Problematik deshalb, nach Betrachtungen zu ihrer Behandlung in den deutschen Partikularrechten des 19. Jahrhunderts, mit grundlegenden Untersuchungen zur Rechtsnatur von Ausschliessungstatbestaenden und sonstigen Faellen der Besorgnis der Befangenheit. Im Anschluss werden Fragen des verfahrensmaessigen Umgangs mit der Befangenheitsbesorgnis einzelner Verfahrensbeteiligter eroertert und Vorschlaege fuer Ermittlungsverfahren und Hauptverhandlung unterbreitet. Dem schliessen sich Ausfuehrungen zu moeglichen Konstellationen von Ausschliessung und Ablehnbarkeit des Staatsanwalts an.