Die Planfeststellung Im Personenbeforderungsrecht

Die Planfeststellung Im Personenbeforderungsrecht Synopsis

Die im Personenbefoerderungsgesetz vorgesehene Planfeststellung regelt die Planung zum Bau von Strassenbahnen und O-Bussen. Die seit 1961 geltenden Bestimmungen wurden durch das 3. Rechtsbereinigungsgesetz im Jahre 1990 an die Verwaltungsverfahrensgesetze der Laender angepasst. Weitere Aenderungen der Rechtslage wurden bewirkt durch das Gesetz ueber die Umweltvertraeglichkeitspruefung (1990), das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz (1991) oder die Verkehrslaermschutzverordnung (1990). Zudem beschaeftigte sich die Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten in einer Vielzahl grundlegender Entscheidungen mit Problemen der Fachplanung und dem Instrument der Planfeststellung. Die Auswirkungen werden in dieser Arbeit untersucht mit Schwerpunkten beim Verwaltungsverfahren und dem Planfeststellungsbeschluss. Ergaenzend werden Aspekte des Rechtsschutzes angesprochen.