Das Asylgrundrecht Im Europaischen Kontext

Das Asylgrundrecht Im Europaischen Kontext Synopsis

Das Asylgrundrecht aus Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG ist seit Ende der siebziger Jahre zunehmend Gegenstand einer rechtlichen Auseinandersetzung geworden. Mittlerweile zaehlt es zu den politischen Themen ersten Ranges. Die Diskussion konzentriert sich vornehmlich auf die Frage einer Neugestaltung des Grundrechts. Die vorliegende Arbeit zeigt, dass eine zukuenftige europaeische Harmonisierung des Asylrechts nur durch eine Aenderung der deutschen Verfassung realisiert werden kann. Zu diesem Ergebnis gelangt der Verfasser aufgrund einer Analyse der verfassungsrechtlichen Strukturen. Das subjektiv einklagbare Asylrecht ist auch nach der vom deutschen Bundestag im Mai 1993 beschlossenen Grundgesetzaenderung erhalten geblieben. Auf dieser Grundlage und im Rahmen des Voelkerrechts wird geprueft, inwieweit europaeische Harmonisierungsmassnahmen mit der deutschen Verfassung vereinbar sind. Im Mittelpunkt stehen dabei das Schengener und Dubliner Uebereinkommen sowie die Frage, ob der EG eine Kompetenz zur Regelung des Asylrechts zusteht.