Die Sondernutzung Offentlicher Straßen

Die Sondernutzung Offentlicher Straßen Synopsis

Die oeffentlichen Strassen, vor allem die Fussgaengerbereiche der Staedte und Gemeinden, werden nicht nur vom Verkehr, sondern auch als Handelsplatz, Werbetraeger oder politisches und kuenstlerisches Forum beansprucht. Der Autor unternimmt es, die Regeln zu finden, nach denen die oeffentlichen Strassen und Plaetze fuer derartige Sondernutzungen freizugeben sind. Seine Untersuchung stellt die Lehre von der Sondernutzung auf eine von der herrschenden Meinung weit abweichende Grundlage. Denn nach seiner Auffassung hat es der Strassengesetzgeber ganz bewusst in das freie Ermessen der Gemeinden gestellt, ob und in welchem Ausmass sie ihre Strassen zur Benutzung ueber den Verkehrsverbrauch hinaus freigeben wollen. Der Autor bricht damit eine Lanze fuer das kommunale Selbstverwaltungsrecht.