Der Polizeiliche Platzverweis Im Rechtsstaat

Der Polizeiliche Platzverweis Im Rechtsstaat Synopsis

Die offene Drogenszene, aggressives Betteln bzw. Niederlassen u. ae. innerstaedtische Probleme haben dazu gefuehrt, dass polizeiliche Befugnisse gesucht werden, mit denen ueber den klassischen Platzverweis hinaus Ort und Dauer ausgedehnt werden koennen und die Gefahrenabwehr in den Vorfeldbereich verlagert werden kann. Diese Bearbeitung beantwortet u. a. die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen solche Massnahmen als Platzverweise betrachtet werden koennen, beziehungsweise ob weitergehende landesrechtliche Regelungen den verfassungsrechtlichen Vorgaben Stand halten. Der Autor haelt letztere derzeit fuer verfassungswidrig und bietet eigene Loesungsvorschlaege an. Wegen des besonderen Aufbaus dieser Untersuchung wird auf das Expertensystem-Shell-Projekt des Autors ESSP unter www.andre-helmke.de verwiesen.