Die Rundfunkgebuhr

Die Rundfunkgebuhr Synopsis

Der oeffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland finanziert sich hauptsaechlich aus Rundfunkgebuehren, deren abgabenrechtliche Klassifizierung umstritten ist. Es besteht ein wechselseitiges Abhaengigkeitsverhaeltnis zwischen begrifflicher Einordnung und zulaessiger Verwendung. Diese Arbeit ueberdenkt kritisch die verfassungs- und finanzrechtlichen Probleme bei der Erhebung und Verwendung der Rundfunkgebuehr. Dazu wird anhand genereller rundfunk- und finanzrechtlicher Grundsaetze die Rechtsnatur der Rundfunkgebuehr im Zusammenhang mit ihrer zulaessigen Verwendung dargestellt. Ergaenzend werden alternative Finanzierungskonzepte fuer den oeffentlich-rechtlichen Rundfunk und eine moegliche Gebuehrenfinanzierung privaten Rundfunks untersucht. Angesichts der zunehmenden Europaeisierung des Rundfunkmarktes werden die Ergebnisse schliesslich nach Massgabe des europaeischen Gemeinschaftsrechts ueberprueft.