Grundrechtsschranken in Der Europaeischen Gemeinschaft Eine Untersuchung Der Rechtsprechung Des Europaeischen Gerichtshofes

Grundrechtsschranken in Der Europaeischen Gemeinschaft Eine Untersuchung Der Rechtsprechung Des Europaeischen Gerichtshofes Synopsis

Die zunehmende Verlagerung des grundrechtlichen Schutzes des Individuums von der nationalen Ebene hin zu den Organen der Europaeischen Gemeinschaft birgt die Gefahr einer Verringerung des Schutzniveaus in sich. So stellte der Europaeische Gerichtshof nur aeusserst selten eine Grundrechtsverletzung fest. Aus der Untersuchung gehen die wesentlichen Gruende dafuer hervor: die Schrankendogmatik, die Verrringerung der gerichtlichen Kontrolldichte gegenueber dem Gemeinschaftsgesetzgeber, die fehlenden Verknuepfungen zwischen Grundrechten und Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit sowie die unzureichende Beruecksichtigung der nationalen Verfassungsueberlieferungen und der EMRK. Aus dieser grundlegenden Analyse der Rechtsprechung entsteht die Forderung nach einer strengeren gerichtlichen Kontrolle des Gemeinschaftsgesetzgebers.