Rundfunkkonzentration Und Verfassungsrecht

Rundfunkkonzentration Und Verfassungsrecht Synopsis

Die Rundfunkkonzentration stellt einen Teilaspekt der aktuellen interdisziplinaeren Diskussion um das Thema Medienkonzentration dar. Der Gesetzgeber hat in den Rundfunkstaatsvertraegen 1987, 1991 und 1997 versucht, eine rundfunkrechtliche Konzentrationskontrolle zu errichten, die aber weiterhin verfassungsrechtlichen und tatsaechlichen Bedenken ausgesetzt ist. Aus diesem Anlass untersucht die Arbeit die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG. Sie geht von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus und macht zum einen die zahlreichen inhaltlichen Aussagen der Rundfunkfreiheit fuer konkrete Anforderungen an das materielle Recht der Rundfunkkonzentrationskontrolle fruchtbar. Zum anderen schichtet sie im Rundfunksektor auf verfassungsrechtlich gebotene Weise den medien- und den kartellrechtlichen Kompetenzbereich voneinander ab.