Der Grundsatz Der Gemeinschaftsweiten Erschoepfung Im Recht Der Europaeischen Union

Der Grundsatz Der Gemeinschaftsweiten Erschoepfung Im Recht Der Europaeischen Union Synopsis

Die gewerblichen Schutzrechte stellen ein effektives Mittel zur Verhinderung von Parallelimporten dar. Mit ihrer Hilfe lassen sich fuer international vertriebene Waren unterschiedliche Preisniveaus auf einzelnen Absatzmaerkten sichern. Der gewerbliche Rechtsschutz geraet somit auf dem europaeischen Binnenmarkt in Konflikt mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs. Zur Loesung des Konfliktes hat der Europaeische Gerichtshof den Grundsatz der gemeinschaftsweiten Erschoepfung gewerblicher Schutzrechte herausgebildet. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechung kritisch auseinander und zeigt neue Ansaetze zur Konfliktbewaeltigung auf.