Der Enteignungsbegriff Und Das Enteignungsverfahren in Deutschland Und Frankreich

Der Enteignungsbegriff Und Das Enteignungsverfahren in Deutschland Und Frankreich Synopsis

Der erste Teil dieser Arbeit entwickelt aus der neueren Rechtsprechung des Conseil constitutionnel zum Eigentumsrecht der franzoesischen Verfassung und in Abgrenzung zur franzoesischen Staatshaftung einen eigenstaendigen Enteignungsbegriff. Dabei werden die Unterschiede zwischen der im Lastengleichheitsprinzip verankerten Staatshaftung Frankreichs und dem enteignungsgleichen bzw. enteignenden Eingriff herausgearbeitet. Im zweiten Teil der Arbeit wird zunaechst gezeigt, wie das in eine behoerdliche und eine richterliche Phase aufgeteilte franzoesische Enteignungsverfahren ablaeuft. Bei Verkehrsvorhaben hat sich hieraus ein eigenstaendiges, der deutschen Planfeststellung vergleichbares Planungsinstrument entwickelt. Der Verfasser stellt beide Planungsverfahren, welche gerade fuer die Realisierung von Verkehrsvorhaben im Rahmen der Transeuropaeische Netze von Bedeutung sind, gegenueber. Hieraus ergeben sich Anregungen fuer eine Beschleunigung der Verkehrswegeplanung in Deutschland.