Die Rechtsnatur Prasidialer Geschaftsverteilungsplane Gemaß § 21 E GVG Und Der Rechtsschutz Des Richters

Die Rechtsnatur Prasidialer Geschaftsverteilungsplane Gemaß § 21 E GVG Und Der Rechtsschutz Des Richters Synopsis

Die Arbeit behandelt die Rechtsnatur praesidialer Geschaeftsverteilungsplaene gemaess § 21 e GVG und den Rechtsschutz des Richters gegen die ihn betreffenden Anordnungen des praesidialen Geschaeftsverteilungsplans. Der Autor untersucht unter vergleichender Heranziehung anderer Rechtsinstitute und Massnahmen die Rechtsnatur der praesidialen Geschaeftsverteilungsplaene und diskutiert die bisher vertretenen Ansichten und Theorien in bezug auf die dogmatische Einordnung und Systematisierung. Ergaenzend zur bisherigen Rechtsprechung zeigt der Autor neue Ansaetze auf, die dem Richter die Erhebung der allgemeinen Leistungsklage in der Form der Bescheidungsklage ermoeglichen. Folge ist eine dogmatisch einheitliche Loesung und ein effektiverer Rechtsschutz, u.a. im einstweiligen Rechtsschutz durch einen sogenannten Notplan.