Der Rechtsnormcharakter Der Entscheidungen Des Großen Senats Des Bundesarbeitsgerichts

Der Rechtsnormcharakter Der Entscheidungen Des Großen Senats Des Bundesarbeitsgerichts Synopsis

Das Arbeitsrecht wird in weiten Teilen durch die richterliche Rechtsfortbildung gepraegt. Eine zentrale Funktion hinsichtlich der Herstellung einer einheitlichen Rechtsprechung und Fortbildung des Rechts uebt hierbei der Grosse Senat des Bundesarbeitsgerichts aus. In augenfaelligem Kontrast zu dessen Aufgabe bestimmt jedoch § 45 Abs. 7 ArbGG, dass eine Bindung an die Entscheidung des Grossen Senats nur fuer den erkennenden Senat des Bundesarbeitsgerichtes besteht. Diese Arbeit geht der Frage nach, inwieweit den Entscheidungen des Grossen Senats eine ueber den Wortlaut des § 45 Abs. 7 ArbGG hinausgehende, allgemeine Bindungswirkung zukommt, und die Entscheidungen des Grossen Senats damit als Rechtsnormbildungen aufgefasst werden koennen.