Die Gefahrstoffverordnung Im Spannungsfeld Zwischen Verfassungs- Und EG-Recht

Die Gefahrstoffverordnung Im Spannungsfeld Zwischen Verfassungs- Und EG-Recht Synopsis

Die Gefahrstoffverordnung gehoert zu den wichtigsten Gesetzen auf dem Gebiet des technischen Arbeitsschutzes. Wie kaum ein anderes Gesetz ist sie einem staendigen Wandel unterworfen. In verschiedenen Punkten bestehen Zweifel, ob die Gefahrstoffverordnung mit dem Verfassungsrecht sowie dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Diese Untersuchung greift die wichtigsten Zweifelsfragen auf und unterzieht sie einer naeheren Pruefung. Untersucht wird insbesondere auch die Gesetzgebungszustaendigkeit des Bundes zur Regelung gefahrstoffrechtlicher Arbeitsschutzvorschriften, die Verfassungsmaessigkeit der Herstellungs- und Verwendungsbeschraenkungen fuer bestimmte Gefahrstoffe sowie die Zulaessigkeit der Umsetzung von EG-Arbeitsschutzvorschriften durch Unfallverhuetugsvorschriften und technische Regeln.