Individualrechtsschutz Bei Verfahrensstufung

Individualrechtsschutz Bei Verfahrensstufung Synopsis

Die Interdependenz von Verfahrensstufungen mit zu eroffnenden Rechtsschutzoptionen entfacht seit Jahrzehnten juristische Debatten. Neu entflammt ist dieser Diskurs im Bereich des Energieinfrastrukturrechts anlasslich des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Ubertragungsnetz (NABEG). Die Rechtsschutzproblematik des innovativen NABEG spitzt sich auf einen Streit uber umstrittene Rechtsschutzoptionen gegen die neu eingefuhrte sog. Bundesfachplanungsentscheidung gem. 12 NABEG zu. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewahrleistung effektiven Individualrechtsschutzes gerecht? Anhand des Ubertragungsnetzausbaus als aktuellem Beispiel hochstufiger behordlicher Entscheidungsprozesse zeigt Miriam Aniela Salm die Moglichkeiten und Grenzen der Stufung komplexer administrativer Entscheidungsprozesse auf. In ubergeordneter Betrachtung verdeutlicht sie, dass dem Verwaltungsrecht trotz normenhierarchischer Unterordnung unter das Verfassungsrecht mehr als eine reine Konkretisierungsfunktion zukommt.