Die Berechtigungsanfrage

Die Berechtigungsanfrage Synopsis

Die vorprozessuale Kontaktaufnahme kann massgeblich dazu beitragen, wie auf Seiten des Angesprochenen das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung eingestuft wird. Fur Schutzrechtsverwarnungen existiert hieruber eine umfangreiche Diskussion. Berechtigungsanfragen oder auch Hinweise auf die Rechtslage werden dagegen bislang eher stiefmutterlich behandelt, obwohl diese in der Praxis durchaus haufig anzutreffen sind. Vor diesem Hintergrund untersucht Alexander Rubusch die spezifischen Probleme, die mit einer Berechtigungsanfrage regelmassig aufgeworfen werden. Ungereimtheiten aus der bisherigen Abgrenzungspraxis zur Schutzrechtsverwarnung diskutiert er ebenso wie die okonomische, sprachwissenschaftliche und rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen. Auch werden Einzelfragen z.B. zu Kostenerstattung, Antwortpflicht oder negativer Feststellungsklage erortert. Eine tabellarische Zusammenfassung von Fallgruppen und Schemata dienen der Veranschaulichung fur die Praxis.

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