Selbstorganisation Des Parlamentarischen Regierungssystems

Selbstorganisation Des Parlamentarischen Regierungssystems Synopsis

Das Staatsorganisationsrecht organisiert den Prozess politischer Willensbildung, sagt man. Doch die Staatsorgane organisieren sich auch fortwahrend selbst, bestimmen dadurch ihr Verhaltnis untereinander und erzeugen auf diese Weise zugleich wirkungsmachtige Selbstbeschreibungen. Das gilt insbesondere fur das Zentrum der Verfassung, das parlamentarische Regierungssystem. Florian Meinel untersucht das Verfassungsrecht dieses Regierungssystems aus der indirekten Perspektive der oft als blosse Geschaftsordnungsautonomie missverstandenen parlamentarischen Selbstorganisation. Sie ist nie nur introvertierte Selbststeuerung des parlamentarischen Lebens, sondern immer auch Zugriff auf die parlamentarisch verantwortliche Regierung. Dies fuhrt zuruck zu hochst unterschiedlichen Begrundungen jener Autonomie seit dem Revolutionszeitalter, demonstriert die Langlebigkeit spatkonstitutioneller Muster im deutschen Verstandnis des Parlaments und weist voraus auf die Zukunftsfrage der parlamentarischen Regierungssysteme: ihre institutionelle Anpassungsfahigkeit.