Fehlerhafte Vereinsbeschlusse

Fehlerhafte Vereinsbeschlusse Synopsis

English summary: How should the wrong decisions made by associations be regulated by the law? Bernd Fluck outlines how current rulings are made and puts the diverging opinions about these on trial. To conclude, the author presents a proposal which could lead to greater legal certainty in the remedying of wrong decisions.

German description: Da die Behandlung fehlerhafter Beschlusse von Vereinen keine gesetzliche Regelung erfahrt, besteht eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Bernd Fluck zeigt die aktuelle Rechtsprechung zum Beschlussmangelrecht der Vereine auf und stellt die verschiedenen Meinungsstrome auf den Prufstand. Anhand seiner deutlichen Kritik an der gegenwartigen Praxis entwickelt er einen aus allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Prinzipien abgeleiteten, dogmatisch schlussigen Vorschlag zur Rechtsfolge fehlerhafter Vereinsbeschlusse. Anschliessend stellt er ein ausdifferenziertes und in sich koharentes System fur deren prozessuale Geltendmachung vor. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass nur ein Tatigwerden des Gesetzgebers die erwunschte Rechtssicherheit in das Beschlussmangelrecht der Vereine tragen kann. Daher prasentiert er einen komplexen Gesetzgebungsvorschlag zur Erganzung des Vereinsrechts, der flankiert wird von rechtsvergleichenden Erwagungen zur Gesetzeslage in Osterreich und in der Schweiz.