Vertragsauslegung Und Vertragsverhandlungen

Vertragsauslegung Und Vertragsverhandlungen Synopsis

Kommt es zwischen den Parteien eines zivilrechtlichen Vertrages zu einer Auslegungsstreitigkeit, so haben die Materialien aus den Vertragsverhandlungen das Potential, die rechtlich massgebliche Bedeutung des Vertragsinhaltes aufzuhellen. Dennoch sind sie nicht in allen Rechtsordnungen als Auslegungsmittel zugelassen. Wahrend sie im deutschen und franzosischen Recht sowie nach dem GEKR unproblematisch verwertet werden konnen, ist ihre Berucksichtigung im englischen Recht kategorisch ausgeschlossen. Die Berucksichtigungsfahigkeit der Vertragsverhandlungen im Rahmen der Vertragsauslegung steht dabei im Spannungsfeld von Rechtssicherheit und Einzelfallgerechtigkeit. Sie beeinflusst nicht nur den Ausgang einzelner Rechtsstreitigkeiten, sondern daruber hinaus ganz allgemein das Verhalten der Parteien bei der Vertragsgestaltung sowie die Rolle, die dem zur Streitentscheidung berufenen Richter bei der Vertragsauslegung zukommt.