Die Systematik Privatrechtlicher Rechtsprechungsanderungen

Die Systematik Privatrechtlicher Rechtsprechungsanderungen Synopsis

English summary: In this work, Ulrich Keil deals with the question of whether or not there is a system to the changing of court decisions by the Federal Civil Court. He focuses on the fact that German law, unlike Anglo-Saxon law, is a codified and not a case law system. Thus, German lawyers are not as used to distinguishing among precedents as their counterparts in Anglo-Saxon countries are. The author identifies three major cases of changes by German courts: changes as announced, changes following another court decision and unexpected changes, each of which is described with the problems it involves, the variations, the chances and the risks. Based on this, the author explores methods for the protection of confidence and the prediction of forthcoming court decisions.


German description: Ulrich Keil befasst sich mit dem Phanomen der Rechtsprechungsanderungen bei konstanter Gesetzeslage. Er untersucht die Moglichkeit, induktiv durch Einzelfallanalyse Praxisanderungen in Fallgruppen zu systematisieren. Diese Systematisierung erfolgt vor dem Hintergrund der Vorbereitung von Rechtsprechungsanderungen und kann deshalb gerade der Anwaltschaft bei der Prognose kunftiger richterlicher Verhaltensweisen Hilfestellung bieten. Der erste Schwerpunkt des Buches liegt in der Identifikation der untersuchten Rechtsprechung sowie bei Fragen der Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen. Aufgrund des besonderen Spannungsfeldes zwischen rechtspolitischer Bedeutung und Einzelfallentscheidung fokussiert der Autor Rechtsprechungsanderungen durch den Bundesgerichtshof. Er behandelt hier theoretische Grundlagen richterlicher Entscheidungen und Entscheidungsfindung, die Voraussetzung fur deren Verstandnis und somit deren Systematisierung sind. Es lassen sich drei Hauptfallgruppen identifizieren: angekundigte Anderungen, Rechtsprechungsanderungen in Folge vorausgehender Entscheidungen und unvermittelte Praxiswechsel, die jeweils mit den ihnen eigenen Problemfeldern, Varianten, Chancen und Risiken dargestellt werden. Auch Sonderfalle werden untersucht, da sich nur dadurch der tatsachliche Variantenreichtum von Rechtsprechungsanderungen adaquat abbilden lasst. Der letzte Teil behandelt die Problematik des Vertrauensschutzes aus zivilrechtlicher Sicht. Es wird auch - aufbauend auf der Fallgruppensystematisierung - deren Tauglichkeit fur Prognosen von Rechtsprechungsanderungen untersucht.

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