Schiedsgerichtsbarkeit Und Gemeinschaftsrecht

Schiedsgerichtsbarkeit Und Gemeinschaftsrecht Synopsis

English summary: The institution of arbitrational jurisdiction has proven to be successful in international trade. The European Union has been cautious in regulating arbitrational jurisdiction. Practical legal experience however has shown that arbitrational jurisdiction and European Community law are not isolated phenomena. Petra Zobel examines the extent to which arbitrational jurisdiction has been integrated into the system of European Community law.


German description: Die Institution der Schiedsgerichtsbarkeit hat sich im internationalen Handelsverkehr als ein 'Erfolgsmodell' erwiesen. Die Europaische Gemeinschaft verhalt sich bei der Regulierung der Schiedsgerichtsbarkeit zuruckhaltend. Die Rechtspraxis zeigt allerdings, dass die Schiedsgerichtsbarkeit und das Gemeinschaftsrecht keine isolierten Phanomene darstellen. Petra Zobel geht daher der Frage nach, inwieweit die Schiedsgerichtsbarkeit in das System der Gemeinschaftsrechtsordnung integriert ist. Sie untersucht das Verstandnis des Anwendungsbereiches des Europaischen Schuldvertragsubereinkommens (EVU) und kommt zu dem Ergebnis, dass das EVU die Vertragsstaaten nicht verpflichtet, die fur Schiedsgerichte geltenden Kollisionsregeln entsprechend dem EVU auszugestalten: eine sinnvolle Exklusion. Ferner zeigt die Autorin auf Grundlage der Nordsee- und Eco Swiss-Entscheidung eine Disharmonie von Integration und Exklusion auf. Zum einen werden die Schiedsgerichte im Rahmen der Anwendungspflicht zwingender Vorschriften des Gemeinschaftsrechts in das europaisches Rechtssystem integriert, andererseits im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens wieder exkludiert. Zur Auflosung dieser Disharmonie fordert die Autorin, den Schiedsgerichten die Vorlageberechtigung nach Art. 234 EGV einzuraumen.

Diese Arbeit wurde im Mai 2006 mit dem DIS-Forderpreis der Deutschen Institution fur Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) ausgezeichnet.

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