"Volenti Non Fit Iniuria" - Die Einwilligung Im Privatrecht

"Volenti Non Fit Iniuria" - Die Einwilligung Im Privatrecht Synopsis

English summary: The maxim volenti non fit iniuria expresses a fundamental principle of justice. Its equivalent in tort law, the defense of consent, however, is surrounded by a penumbra of uncertainty. Starting from a historical and jurisprudential analysis, this study develops a theory of consent in private law based on the concepts of autonomy and responsibility. While the doctrinal part focuses on the nature of consent in German law, in particular its relation to contract law, the subsequent examination of the elements of consent draws on a comparison between German, English and US law. On this basis new legal solutions are offered for problems such as the validity of consent given by minors, the validity of consent to criminal behavior or irreversible injuries, the theory of 'informed consent' in medical law or the function of consent in personality merchandising.


German description: Der Grundsatz volenti non fit iniuria ist ein Gerechtigkeitsprinzip von hoher Plausibilitat. Seine privatrechtliche Erscheinungsform, die Einwilligung, blieb aber bisher ein Stiefkind der Zivilrechtsdogmatik. Auf der Grundlage rechtshistorischer und rechtsphilosophischer Voruberlegungen entwickelt Ansgar Ohly eine eigenstandige privatrechtliche Einwilligungslehre, die auf den Gedanken der Selbstbestimmung und der Selbstverantwortung beruht. Wird die Einwilligung als Aktualisierung von Autonomie verstanden, so muss sie aus zivilrechtlicher Sicht zur Privatautonomie in Beziehung gesetzt werden. Dies erreicht der Autor, indem er zunachst eine Stufenleiter der Gestattungen - von der Rechtsubertragung uber die schuldvertragliche Gestattung bis hin zur einseitigen, widerruflichen Einwilligung - aufstellt. Sodann prasentiert er die Einwilligung als Rechtsgeschaft, wobei die 104 ff. BGB vor allem bei Einwilligungen im hochstpersonlichen Bereich zum Teil der teleologischen Reduktion bedurfen.
Dieser Ansatz, erganzt durch einen Vergleich mit dem Recht Grossbritanniens und der USA, ermoglicht eine prazisere Bestimmung der einzelnen Einwilligungsvoraussetzungen. Dabei ergeben sich fur zahlreiche Einzelprobleme neue Losungen, etwa fur die Beurteilung der Einwilligung des Patienten im Medizinrecht, fur die Frage nach den objektiven Schranken der Einwilligung bei der Gestattung strafbarer oder irreversibler Eingriffe, fur die Bedeutung der Einwilligung bei der kommerziellen Nutzung von Personlichkeitsmerkmalen oder fur die Wirksamkeit von Einwilligungsklauseln in AGB.

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