Personlichkeitsverletzungen Im Internet

Personlichkeitsverletzungen Im Internet Synopsis

English summary: Violations of honor and other personal rights are typical Internet offences. Which national law applies to invasions of personal privacy on the Internet? Michael von Hinden examines the conflict of laws problem on the basis of the German International Law of Torts, which was revised recently. He shows that it is possible on the Internet as well to separate those connecting factors which are relevant from a conflict of laws perspective from an ostensible and mainly technical internationality. He also explains the limits to what each country can do on its own and pleads for the unification of the International Law of Torts, at least on a regional basis.


German description: Verletzungen der Ehre und anderer Personlichkeitsguter gelten als typische Delikte im Internet. In einem besonders sensiblen Spannungsfeld grundrechtlich geschutzter Interessen verlauft die sachrechtliche Grenze zwischen erlaubtem und haftungsrechtlich sanktioniertem Handeln in den einzelnen Rechtsordnungen allerdings sehr uneinheitlich. Im Konfliktfall erlangt daher die kollisionsrechtliche Frage nach dem anwendbaren Recht besondere Bedeutung, die sich bei einer Verbreitung von Informationen im globalen 'Netz der Netze' regelmassig stellt.
Die Anknupfungsmomente des Internationalen Privatrechts tun sich freilich schwer in einem technischen Umfeld, dessen Zweck gerade in der Uberwindung territorialer Massstabe besteht. Wo liegt der Tatort des Delikts, wenn die eingespeisten Ausserungen global zuganglich sind? Fuhrt die technische Omniprasenz zur Anwendbarkeit samtlicher nationaler Rechtsordnungen? Oder ist die verweisungsrechtliche Methode zur Losung derartiger Rechtskollisionen schlicht ungeeignet?
Michael von Hinden untersucht die kollisionsrechtliche Fragestellung auf der Grundlage des kurzlich neu geregelten deutschen Internationalen Deliktsrechts. Er zeigt, dass es auch im Internet gelingen kann, kollisionsrechtlich relevante Verbindungen von einer nur scheinbaren, eher technischen Internationalitat zu trennen. Er verdeutlicht aber auch die Grenzen nationaler Regelungen und pladiert fur eine zumindest regionale Vereinheitlichung des Internationalen Deliktsrechts. Rechtsvergleichende Bezuge sowie eine Analyse alternativer Losungsansatze runden seine Untersuchung ab.