Die Funktion Der Normenkontrolle Und Des Richterlichen Pruefungsrechts Im Rahmen Der Rechtsfolgenbestimmung Verfassungswidriger Gesetze. Eine Verfassungsgeschichtliche Und -Theoretische Untersuchung

Die Funktion Der Normenkontrolle Und Des Richterlichen Pruefungsrechts Im Rahmen Der Rechtsfolgenbestimmung Verfassungswidriger Gesetze. Eine Verfassungsgeschichtliche Und -Theoretische Untersuchung Synopsis

Die Arbeit befasst sich mit der nach wie vor umstrittenen Problematik der Rechtsfolgenbestimmung verfassungswidriger Gesetze. Nach einleitenden rechtsvergleichenden Ausfuehrungen erfolgt eine verfassungstheoretische und -geschichtliche Auseinandersetzung mit den gegensaetzlichen Theorien der Vernichtbarkeit und ipso-iure Nichtigkeit verfassungswidriger Gesetze. Ausgehend von der Vernichtbarkeitsthese entwickelt der Autor ein Primaer- und Sekundaerrechtsfolgensystem. Primaerrechtsfolge ist die Verfassungswidrigkeit selbst. Sie bildet zugleich den Tatbestand fuer die vier Moeglichkeiten des Sekundaerrechtsfolgensystems. Als Auswahlmassstab dient das Verhaeltnismaessigkeitsprinzip. Zuletzt wird unter Beruecksichtigung der bisherigen Ergebnisse die Spruchpraxis des Bundesverfassungsgerichts kritisch analysiert.