Der Einsatz Der Streitkrafte Zur Verteidigung

Der Einsatz Der Streitkrafte Zur Verteidigung Synopsis

Neue Dimensionen strategischer Bedrohungen der westlichen Welt sind mit der Oelkrise 1973/74 sichtbar geworden. Wirtschaftliche und militaerische Sicherheit sind gleichwertige Stabilitaetsfaktoren auch fuer die Bundesrepublik Deutschland geworden. Moegliche militaerische Beitraege der Bundesrepublik Deutschland zu einer somit erforderlichen globalen Sicherheitspolitik der NATO-Mitgliedstaaten sind jedoch durch das Grundgesetz auf Verteidigungseinsaetze der Streitkraefte beschraenkt worden. Die Arbeit klaert den grundgesetzlichen Begriff der Verteidigung und eroertert verfassungsrechtliche Schranken von Streitkraefteeinsaetzen. An Hand entwickelter Konfliktszenarien wird u.a. die Verfassungsmaessigkeit einer Beteiligung der Bundeswehr an NATO-Operationen ausserhalb des Nordatlantik sowie national-eigenstaendiger Streitkraefteeinsaetze im Ausland untersucht. Die existentielle Bedeutung, die im Zeitalter nuklearer Bedrohungen einem militaerischen Konflikt fuer die Bundesrepublik zukommt, wirft schliesslich die Frage auf, welches Staatsorgan nach dem Grundgesetz fuer die Entscheidung ueber Krieg oder Frieden zustaendig ist.