Die Generalklausel Des Preussischen Polizeirechts Von 1875 Bis Zum Polizeiverwaltungsgesetz Von 1931

Die Generalklausel Des Preussischen Polizeirechts Von 1875 Bis Zum Polizeiverwaltungsgesetz Von 1931 Synopsis

Immer wieder genannte Intention der massgeblichen Bearbeiter des im Jahr 1931 in Kraft getretenen Polizeiverwaltungsgesetzes war die Kodifikation der bestehenden, insbesondere durch die Rechtsprechung des 1875 konstituierten Preussischen Oberverwaltungsgerichts zu § 10 II 17 des Allgemeinen Landrechts entwickelten Rechtsgrundsaetze. Nach einem halben Jahrhundert weiterer Rechtsentwicklung ist heute die Frage von Interesse, ob das vorbildliche historische deutsche Polizeigesetz tatsaechlich in ungebrochener Kontinuitaet die bestehenden Grundsaetze des Polizeirechts kodifiziert oder aber in wesentlichen Punkten eigenstaendige Neuerungen geschaffen hat. Die hierfuer entscheidende Pruefstelle ist die den § 10 II 17 ALR ersetzende neue Generalklausel des § 14 PVG, fuer Verfuegungen ergaenzt durch § 41.