Bindung Der Revisionsgerichte an Vorinstanzliche Feststellungen Im Strafverfahren

Bindung Der Revisionsgerichte an Vorinstanzliche Feststellungen Im Strafverfahren Synopsis

Auch wenn sich die Revisionsgerichte in erster Linie mit Rechtsfragen befassen, so ist im Grundsatz doch anerkannt, dass ihnen bei der Pruefung von Verfahrensruegen auch die Feststellung von Tatsachen obliegt. Reichweite und Bedeutung der revisionsgerichtlichen Feststellungskompetenzen werden in der vorliegenden Arbeit eroertert. Dabei kommt die Untersuchung in mehreren Punkten zu einem vom herkoemmlichen Verstaendnis abweichenden Ergebnis: So ist einerseits auch bei der Pruefung von Verfahrensruegen eine Bindung der Revisionsgerichte an fehlerfrei getroffene vorinstanzliche Feststellungen zu bejahen; andererseits sind einige von der Rechtsprechung entwickelte Rekonstruktionsverbote abzulehnen.