Der Europaische Reformzyklus

Der Europaische Reformzyklus Synopsis

Seit Maastricht steckt der europaeische Integrationsprozess in einer Phase fortwaehrender Reformen seiner vertraglichen Grundlagen. Dabei wurden Kompetenzen der EU derart ausgeweitet, dass die Frage der Legitimation eine Qualitaet annimmt, die das uebliche Mass internationaler Organisationen weit uebersteigt. Politische Entscheidungen auf europaeischer Ebene muessen aber nicht nur als legitim erachtet werden koennen, sondern auch unter akzeptablen Kosten zustande kommen. Unter den gegebenen konstitutionellen Bedingungen spannt sich jedoch ein Zielkonflikt zwischen Legitimitaet und Praktikabilitaet. Auch der Verfassungsvertrag konnte dieses Problem nicht loesen. Die Arbeit analysiert den europaeischen Reformzyklus, um zu Empfehlungen zu gelangen, die der Reformdiskussion neue Impulse geben koennen.