Markenschutz Fur Horzeichen

Markenschutz Fur Horzeichen Synopsis

Hoerzeichen sind eine relativ junge Markenform, die insbesondere in der Fernseh- und Rundfunkwerbung haeufig eingesetzt wird. In Rechtsprechung und Literatur wurden bisher lediglich einzelne Fragestellungen zum Markenschutz von akustischen Signalen behandelt. Diese Arbeit soll einen Anstoss fuer eine umfassende und systematische Eroerterung der in Zusammenhang mit der Eintragung von Hoermarken stehenden Probleme geben. Ausgehend von einer rechtstatsaechlichen und rechtsvergleichenden Untersuchung werden zu diesem Zweck das absolute Verfahren sowie das Widerspruchs- und Verletzungsverfahren naeher betrachtet. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die vielfaeltigen mit akustischen Zeichen verbundenen Moeglichkeiten in der Praxis noch nicht in vollem Umfang genutzt werden. Des Weiteren beduerfen einige der allgemeinen markenrechtlichen Regelungen einer Anpassung an die Besonderheiten von Hoermarken.