Markenmaßiger Gebrauch Im Spannungsfeld Von Horizontaler Und Vertikaler Benutzung

Markenmaßiger Gebrauch Im Spannungsfeld Von Horizontaler Und Vertikaler Benutzung Synopsis

Die Arbeit untersucht die Rechtsprechung des Europaeischen Gerichtshofs zur Auslegung der Ersten Markenrechtsrichtlinie 89/104/EWG. Die Autorin geht der Frage nach, ob das Gericht innerhalb des Verletzungstatbestandes des Art. 5 Abs. 1 lit a der Richtlinie bezueglich des Umfangs der Schutzgewaehrung - bewusst oder unbewusst - danach differenziert, ob die Originalware eines Markeninhabers betroffen ist oder nicht. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei das Merkmal der markenmaessigen Benutzung der Marke. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass in den vertikalen Situationen, in denen Originalware betroffen ist, die Verwendung zur Herkunftsbezeichnung und das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr eine deutlich geringere Rolle spielt als in den horizontalen Situationen.