Die Volkerrechtlichen Und Verfassungsrechtlichen Vorgaben Fur Ein Gesetz Zum Vollzug Der Untersuchungshaft Und Deren Praktische Umsetzung

Die Volkerrechtlichen Und Verfassungsrechtlichen Vorgaben Fur Ein Gesetz Zum Vollzug Der Untersuchungshaft Und Deren Praktische Umsetzung Synopsis

Seit nunmehr 130 Jahren ist das gesetzgeberische Defizit im Bereich des Untersuchungshaftvollzuges bekannt und gleichwohl unbehoben. Bindendes internationales Recht sowie das Grundgesetz gebieten, dass in die Freiheitsrechte der Haeftlinge nur durch ein formelles Gesetz eingegriffen werden kann. In gegenseitiger Wechselwirkung schraenken diese Vorgaben den gesetzgeberischen Dispositionsraum derart ein, dass konkrete Einzelanforderungen sichtbar werden. Diese Einzelanforderungen werden herausgearbeitet, mit dem Status quo des Untersuchungshaftvollzuges konfrontiert und in einen Gesetzeszusammenhang gebracht, wodurch die Grundzuege eines voelkerrechts- und verfassungskonformen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes sichtbar werden.