Die Strafbarkeit Der Markenpiraterie

Die Strafbarkeit Der Markenpiraterie Synopsis

Die Markenpiraterie hat mittlerweile betraechtliche Ausmasse angenommen. Dies fuehrt auch in Deutschland zu einer zunehmenden Schaedigung von Rechtsinhabern, Verbrauchern und der Allgemeinheit. Die Rechtsinhaber setzen sich jedoch in erster Linie mit Mitteln des Zivilrechts zur Wehr. Das Strafrecht fuehrt in diesem Bereich eher ein Schattendasein. Ziel dieser Arbeit ist es daher, den strafrechtlichen Schutz der Marke umfassend zu untersuchen. Wesentliches Ergebnis der Untersuchung ist, dass die Markenpiraterie durch das Strafrecht, insbesondere durch die Vorschrift des § 143 MarkenG nahezu lueckenlos erfasst wird. Ferner besteht ergaenzender Schutz durch das Kernstrafrecht, etwa durch § 263 StGB. Einige Schwachstellen offenbaren sich jedoch im Bereich des Strafverfahrensrechts.