Anwendungsbezogene Rechtsschutzkompensation

Anwendungsbezogene Rechtsschutzkompensation Synopsis

Deregulierung, Privatisierung sowie Public Private Partnerships sind en vogue. Die Verantwortlichkeit des allseits geforderten schlanken Staats soll unter dem Diktat leerer Kassen auf unabdingbare Staatsaufgaben fokussiert werden, ohne materiell-rechtliche Standards zu beschneiden. Diesem laenderuebergreifenden Deregulierungspostulat folgte unter dem Stichwort der Baurechtsvereinfachung auch der experimentierfreudige bayerische Gesetzgeber. Die zehn Kapitel umfassende Arbeit waehlt insoweit das verfahrensprivatisierte Bauordnungsrecht als Referenzgebiet. Sie widmet sich der auch in der Praxis bedeutsamen Frage, welche Auswirkungen die legislative Umsetzung der genannten Ziele auf den Rechtsschutz haben kann und inwiefern sich Rechtsschutzluecken konfliktschlichtend kompensieren lassen. Dabei wird neben einer sorgfaeltigen Analyse des Status quo und diverser Kompensationsansaetze konstruktiv-kritisch untersucht, ob und um welchen Preis der anvisierte Normzweck im tripolaren Verhaeltnis erreicht werden kann. Die klar strukturierte Abhandlung, die auch insofern dogmatisch ueberzeugende Vorschlaege unterbreitet, schliesst mit einem rechtspolitischen Ausblick.