Diskriminierung Im Bereich Der Warenverkehrsfreiheit

Diskriminierung Im Bereich Der Warenverkehrsfreiheit Synopsis

Ziel der Arbeit war es, herauszuarbeiten, inwieweit der Gesichtspunkt der Diskriminierung in der Rechtsprechung des Europaeischen Gerichtshofes noch eine Rolle im Hinblick auf die Massnahme gleicher Wirkung im EG-Vertrag spielt. Nachdem der Gerichtshof in seiner Dassonville-Entscheidung die Massnahme gleicher Wirkung weit ausgelegt und sich von einem Diskriminierungsverbot distanziert hatte, wurde die Frage der Diskriminierung in den Urteilen Cassis und Keck wieder relevant. Die Cassis-Formel sollte nur auf unterschiedslose Massnahmen anwendbar sein und nach der Keck-Formel sollten sogenannte Verkaufsmodalitaeten grundsaetzlich nicht in den Anwendungsbereich einer Massnahme gleicher Wirkung fallen, wenn sie die in- und auslaendischen Waren rechtlich und tatsaechlich gleich beruehren. Im Rahmen dieser Arbeit wird die Rechtsprechung des Gerichtshofes im Hinblick auf die genannten Formeln analysiert, auf ihre Einheitlichkeit untersucht und insbesondere auch, ob die Anwendbarkeit der Cassis-Formel und der Keck-Formel zueinander in Einklang stehen.