Beweislastverteilung Unter Berucksichtigung Des Effizienzkriteriums

Beweislastverteilung Unter Berucksichtigung Des Effizienzkriteriums Synopsis

Die Beweislastverteilung im Zivilprozess ist in der Jurisprudenz schon oft Thema eingehender Untersuchungen gewesen. Dies zurecht, denn die beweisbelastete Partei kann trotz Innehabens eines materiell-rechtlichen Anspruchs den Prozess verlieren, da sie den Anspruch nicht beweisen kann. Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, inwieweit die Beweislast unter Beruecksichtigung des Effizienzkriteriums verteilt werden kann. Der dazu verwendete Loesungsansatz orientiert sich an den Methoden und Zielen der in den USA entwickelten Lehre der oekonomischen Analyse des Rechts. Dabei wird aufgezeigt, dass eine Beweislastverteilung unter Beruecksichtigung des Rechtsprinzips der Effizienz de lege lata moeglich ist. Sodann wird eine Beweislastregel entwickelt, die die Beweislast unter der Beruecksichtigung des Effizienzkriteriums verteilt. Im Anschluss daran folgt ein Vergleich der mit der Beweislastregel gewonnenen Beweislastverteilungen mit den besonderen Beweislastregeln des BGB sowie denen der Rechtsprechung bei Anwendung der Normentheorie und der Beweislastgrundsaetze im Produkthaftungsrecht. Abschliessend wird sich der rechtspolitschen Wirkung der Entscheidungsregel im Deliktsrecht zugewandt, sowie auf ihre tatsaechlichen Auswirkungen im Prozess eingegangen.