Intangible Goods Als Leistungsgegenstand Internationaler Online-Kaufvertrage

Intangible Goods Als Leistungsgegenstand Internationaler Online-Kaufvertrage Synopsis

Innerhalb des E-Commerce kommt dem Austausch materieller Gueter derzeit noch die groesste Bedeutung zu; der - zukuenftige - Schwerpunkt des Handels im Internet wird im durchgaengig elektronischen Vertrieb immaterieller Waren und Dienstleistungen liegen, unter Beteiligung von Vertragsparteien, die in unterschiedlichen Rechtsordnungen situiert sind. Die Untersuchung geht daher dem Problem nach, ob das Kaufrechtsuebereinkommen der Vereinten Nationen (CISG) bei grenzueberschreitenden Kaufvertraegen, deren Leistungsgegenstaende nicht koerperliche Produkte sind, anwendbar ist. Geklaert wird ebenfalls, ob aufgrund des Internationalen Privatrechts (IPR) das Haustuerwiderrufsgesetz, das Produkthaftungsgesetz, das Verbraucherkreditgesetz, das AGB-Gesetz und das Fernabsatzgesetz Anwendung finden. Im Hinblick auf sogenannte Intangible Goods (Software, MP3-Dateien etc.) wird eroertert, inwieweit der Uebertragungsvorgang, bei dem eine Person den Gegenstand ohne Verwendung eines koerperlichen Datentraegers direkt ueber das Internet erhaelt, die Leistungsbewirkung also elektronisch via Datenfernuebertragung erfolgt, einer Heranziehung dieser Gesetze im Wege steht.