Der Zum Zwecke Der Prozeßverschleppung Gestellte Beweisantrag Und Seine Strafprozessuale Behandlung

Der Zum Zwecke Der Prozeßverschleppung Gestellte Beweisantrag Und Seine Strafprozessuale Behandlung Synopsis

Der Missbrauch von Prozessrechten ist so alt, wie diese selbst. Dabei birgt vor allem der Missbrauch von Beweisantraegen eine Gefahr fuer die Effektivitaet der Strafrechtspflege. Ziel der Untersuchung ist die Analyse der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Ablehnung eines Beweisantrages wegen Prozessverschleppung, dem Hauptmotiv des Missbrauchs, gerechtfertigt erscheint. Die besondere Problematik ergibt sich hierbei daraus, dass zur Feststellung einer Verschleppungsabsicht nicht allein objektive Kriterien herangezogen werden koennen, sondern auch verfahrensfremde Intentionen des Antragstellers nachgewiesen werden muessen. Zentrale Bedeutung fuer die Suche nach geeigneten Indizien kommt in diesem Rahmen dem Verbot der Beweisantizipation sowie dem Verhaeltnis von Beweisantragsrecht und Sachaufklaerungspflicht zu.