Art. 15 GG Im Verfassungsgefuge

Art. 15 GG Im Verfassungsgefuge Synopsis

Art. 15 GG scheint auf den ersten Blick einen Fremdkoerper innerhalb des Grundgesetzes darzustellen. Deshalb ist es verwunderlich, dass er in Lehre und Forschung bisher kaum beachtet wurde. Zwar hat der Sozialisierungsartikel eine theoretische und ideologische, jedoch keine praktische Rolle in der Bundesrepublik Deutschland gespielt. Hieraus kann jedoch nicht der Schluss gezogen werden, Art. 15 GG sei obsoletes Verfassungsrecht. Vielmehr vermittelt die Auslegung des Art. 15 GG im Gesamtgefuege der Verfassung und ihrer Prinzipien Loesungsansaetze zur Bewaeltigung wirtschaftspolitischer Probleme. Hierbei wird vor allem deutlich, dass Art. 15 GG trotz seiner Eigenstaendigkeit nur im Zusammenhang mit anderen Grundrechtsnormen wie Art. 2, 5, 12 GG, insbesondere aber Art. 14, 19 GG und dem Sozialstaatsprinzip zu verstehen und auszulegen ist. Sozialisierungsmassnahmen koennten daher durchaus praktische Bedeutung gewinnen, so wie dies in unseren europaeischen Nachbarlaendern der Fall gewesen ist.