Fernstraßenplanung Durch Gesetz

Fernstraßenplanung Durch Gesetz Synopsis

Der Arbeit liegt die Zielsetzung zugrunde, die Verfassungsmaessigkeit parlamentsbeschlossener Planfeststellungsentscheidungen auf dem Gebiet der Fernstrassenplanung zu untersuchen. Anlass und Beispielsobjekt der Arbeit sind die nach der Deutschen Wiedervereinigung vom Bundestag erlassenen Investitionsmassnahmegesetze zur beschleunigten Infrastrukturplanung. Schwerpunkte bilden die dogmatische Einordnung der Fernstrassenplangesetze und die nach Verfassungsprinzipien kapitelweise abgehandelte Analyse ihrer Verfassungsmaessigkeit. Fuer Ausnahmesituationen wie diejenige des erheblichen Infrastrukturbedarfs in den neuen Bundeslaendern zur Annaeherung der Lebensverhaeltnisse in Ost und West nach der Deutschen Wiedervereinigung faellt die Pruefung positiv aus.