Zur Frage Der Dinglichkeit Des Baulichen Und Nutzungsmaßigen Bestandsschutzes

Zur Frage Der Dinglichkeit Des Baulichen Und Nutzungsmaßigen Bestandsschutzes Synopsis

Die Arbeit untersucht die Frage, ob der baurechtliche Bestandsschutz personenunabhaengig besteht mit der Folge, dass ein Wechsel in der Person eines Nutzers die Fortdauer des Bestandsschutzes nicht beeinflusst. Im Rahmen dieser Untersuchung stehen die Rechtsgrundlagen des Bestandsschutzes im Vordergrund. Zum einen kann die einer Grundstuecksnutzung zugrunde liegende Baugenehmigung einen verwaltungsrechtlichen Bestandsschutz begruenden. Dieser besteht personenunabhaengig, weil die Baugenehmigung auch fuer und gegen einen Nutzungsnachfolger gilt. Zum anderen kann Art. 14 GG einen verfassungsrechtlichen Bestandsschutz begruenden. Da dieser das Ergebnis einer auf den Einzelfall abstellenden Verhaeltnismaessigkeitspruefung ist, kann er nur in Abhaengigkeit vom gegenwaertigen Nutzer ermittelt werden.