Einfachgesetzliche Kompetenzen Von Verfassungsorganen

Einfachgesetzliche Kompetenzen Von Verfassungsorganen Synopsis

Die staatsrechtlichen Darstellungen ueber die Verfassungsorgane stellen ueblicherweise die im Grundgesetz verankerten Zustaendigkeiten dieser Organe in den Vordergrund. Daneben finden sich aber in der Staatspraxis eine Vielzahl wichtiger Entscheidungsbefugnisse, welche den obersten Staatsorganen vom Gesetzgeber auf subkonstitutioneller Ebene uebertragen worden sind. Diese Abhandlung will die Luecke fuellen und einen Ueberblick ueber die einfachgesetzlich begruendeten Kompetenzen der Verfassungsorgane geben. Sie zeigt die verfassungsrechtliche Problematik dieser Zustaendigkeitserweiterungen auf und verdeutlicht die Gefahr einer Aushoehlung der grundgesetzlichen Kompetenzordnung durch Beispiele aus der Gesetzgebung.