Nutzungsbeschrankungen in Softwarevertragen

Nutzungsbeschrankungen in Softwarevertragen Synopsis

In dem Masse, in dem sich herauskristallisierte, dass das gesetzliche Rechtsschutzsystem nur schwer dem neuartigen Phaenomen Computerprogramm gewachsen ist, gewannen zunehmend vertragliche Regelungen an Bedeutung, durch die der als unvollkommen empfundene gesetzliche Rechtsschutz unterstuetzt werden soll. Die Software-Anbieter versuchen auf der Basis des Vertragsrechts gesetzliche Schutzluecken zu vermeiden und Unsicherheiten zu ihren Gunsten zu beseitigen. Daher enthalten Softwarevertraege detaillierte Regelungen, mit denen dem Softwarenehmer Beschraenkungen hinsichtlich Art, Umfang und Einsatz der Vertragssoftware auferlegt werden. Diese Arbeit untersucht, inwieweit das Kartellrecht der zivilrechtlichen Gestaltungsfreiheit Grenzen setzt.