Die Formularmaßig Erweiterte Zweckerklarung Bei Grundschulden

Die Formularmaßig Erweiterte Zweckerklarung Bei Grundschulden Synopsis

Bei dem am verbreitetsten Sicherungsmittel der Grundschuld verfolgen saemtliche Kreditinstitute eine umfassende Absicherung in allen Kreditverhaeltnissen ueber die auch auf zukuenftige Fremdverbindlichkeiten formularmaessig erweiterte Zweckerklaerung. Entgegen der hoechstrichterlichen Rechtsprechung scheitert die Zweckerklaerungsklausel dabei nicht an dem fuer Allgemeine Geschaeftsbedingungen geltenden Ueberraschungsverbot. Vielmehr geht es darum, im Rahmen einer Inhaltskontrolle die Faelle aufzuzeigen, in denen der dinglich Belastete nach Tilgung des Erstkredits wieder einen Anspruch auf Rueckgewaehr seiner Grundschuld hat. Das Ergebnis einer Interessenabwaegung beantwortet die Frage nach der Wirksamkeit der Grundschuldzweckerklaerung differenziert nach dem Sicherungsanlass und der Person des Sicherungsgebers als Privatmann, Gesellschafter oder Kaufmann.