Innerstaatliche Amnestien

Innerstaatliche Amnestien Synopsis

Die internationale Oeffentlichkeit hat innerstaatlichen Amnestien erstmals groessere Aufmerksamkeit geschenkt, nachdem in Argentinien, Chile und Uruguay international geaechtete Menschenrechtsverletzungen mittels Amnestien straffrei gestellt wurden. Hierbei handelte es sich jedoch nicht um eine einmalige, allein auf Suedamerika begrenzte Problematik. Die achtziger Jahre haben in vielen Staaten zu einer Wandlung hin zur Demokratisierung gefuehrt und infolge des Umbruchs Amnestiediskussionen ausgeloest; u.a. auch im wiedervereinigten Deutschland. Gleichzeitig ist die Bereitschaft der Staaten zur Respektierung voelkerrechtlicher Grundsaetze auch im Bereich des nationalen Rechts gewachsen, mit der Folge der Uebernahme internationaler Verpflichtungen, international geaechtete Verbrechen zu verfolgen. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit die Frage, welche international akzeptierten Grundlagen bezueglich einer Amnestie existieren, und welche internationalen Grundsaetze und voelkerrechtlichen Verpflichtungen der innerstaatlichen Amnestierungskompetenz eines Staates Grenzen setzen.