Das Transparenzgebot Im Recht Der Allgemeinen Geschaftsbedingungen

Das Transparenzgebot Im Recht Der Allgemeinen Geschaftsbedingungen Synopsis

In seinen spektakulaeren Urteilen vom 24.11.1988 und 17.1.1989 erklaerte der BGH Tilgungsverrechnungsklauseln sowie eine Wertstellungsklausel allein wegen ihres nicht hinreichend verstaendlich formulierten Inhalts gemaess § 9 Abs. 1 AGB-Gesetz fuer unwirksam. Diese Entscheidungen trafen sowohl die AGB-Verwender als auch die Rechtswissenschaft weitgehend unvorbereitet und loesten eine bis heute andauernde, kontrovers gefuehrte Diskussion ueber Standort und Tragweite eines Transparenzgebotes im Recht der Allgemeinen Geschaeftsbedingungen sowie eine Flut von zum Teil widerspruechlichen Folgeentscheidungen aus. Mit der vorliegenden Arbeit wird versucht, das mittlerweile als Zauberformel apostrophierte Transparenzgebot zu entzaubern, das heisst dessen Inhalt, Herleitung und Anwendungsbereich soweit wie moeglich zu bestimmen. Dabei wird besonders intensiv auf einzelne Kriterien zur Feststellung einer ausreichenden AGB-Transparenz eingegangen, die fuer mehr Rechtssicherheit im Umgang mit dem Transparenzgebot sorgen sollen.